Staatssystem der Konföderationgeändert: 22.03.2007 |
Das hier beschriebene Staatssystem entwickelte sich über einen langen Zeitraum hinweg allmählich in den dunklen Jahren. Bei Gründung der United Confederation of Terrans lag es schließlich so vor, wie es hier dargestellt ist. Der Präsident ist das oberste Regierungsorgan der Konföderation. Sein Aktivitätsgebiet liegt vor allem bei der Außenpolitik und richtungsweisenden politischen Entscheidungen. Er ist dafür zuständig, die großen Zusammenhänge zu erkennen und den Staat zu leiten. Der Präsident hat gegenüber dem Premierminister und den übrigen Ministern nur das Vorschlagsrecht. Weisungsgebunden sind diese jedoch nicht. Gewählt wird der Präsident in unregelmäßigen Abständen und auf längere Zeit vom Iuh'na-Rat und wird schließlich vom Senat mit einfacher Mehrheit der Repräsentanten offiziell ernannt. Ein Präsident kann durch die Mehrheit der Senatoren, verbunden mit dem Misstrauensvotum des Premierministers, abgewählt werden. Der Premierminister ist das Bindeglied zwischen Senat, Ministern und dem Präsidenten. In erster Linie ist er für die Innenpolitik zuständig. Seine Rolle im Regierungsapparat könnte man wohl am besten mit der eines Managers vergleichen. Er stimmt die einzelnen Ministerien aufeinander ab, welche ihm gegenüber Weisungsgebunden sind. Außerdem sitzt er dem Senat vor. Zugleich bildet er jedoch auch die Rückendeckung für den Präsidenten, weshalb der Konsens zwischen den beiden von großer Wichtigkeit ist. Immerhin vertritt der Premierminister den Präsidenten auch vor dem Senat. Der Premierminister wird alle 5 Jahre gewählt. Abgewählt wird er durch die Mehrheit der Sentoren, verbunden mit dem Misstrauensvotum des Präsidenten. Die Minister (für Verteidigung, Inneres, Äußeres, Justiz, Finanzen und Wissenschaft) werden in der Regel alle 5 Jahre nach der Wahl des Premierministers von diesem und dem Präsidenten bestimmt. Davon abgesehen, dass ein Minister im Konsens von Präsident und Premierminister bestimmt werden sollte, darf im Notfall der Präsident 4 und der Premierminister 2 bestimmen. Eine Ausnahme bildet der eher seltene Fall der Neuwahl des Präsidenten. Sollte dieser eintreten, werden die Ministerposten ebenfalls neu vergeben. Der Senat bildet die Legislative in der Konföderation. Er beschließt also neue Gesetze und Gesetzesänderungen. In ihm sitzen eigens für den Senat gewählte Repräsentanten der einzelnen Planeten und Vertreter der Regierung (die je nach zu besprechendem Thema verschieden sind). Senatswahlen finden alle 4 Jahre statt und betreffen alle 1000 Sitze. Die Verteilung der Sitze orientiert sich an der Bevölkerungszahl der einzelnen Planeten. Anliegen der Regierung bringt in der Regel der Premierminister oder der betroffene Minister vor. Reden des Präsidenten vor dem Senat sind äußerst selten. Um eine möglichst konstruktive Arbeit zu gewährleisten, ist es im Senat nicht möglich, direkt gegen einen Vorschlag zu stimmen. Man kann nur gegen einen Vorschlag stimmen, indem man für einen anderen zum gleichen Thema stimmt. So gibt es am Ende eines jeden Gesetzgebungsverfahrens stets mindestens 2, höchstens 3 Entwürfe, die in Vorabstimmungen festgesetzt wurden und über die es abzustimmen gilt. Der Vorschlag, der die meisten Stimmen erhält, wird zum Gesetz. Ein ähnliches System gibt es auch auf planetarer Ebene. Die Planetarregierungen können jedoch nur über gewisse lokale Fragen entscheiden und auch dies nur im Rahmen der vorgegebenen konföderalen Gesetze. Das Kollegium ist eine regelmäßig zusammentretende Versammlung aller planetaren Staatsoberhäupter. In ihm tauschen diese Erfahrungen aus. Es besteht auch die Möglichkeit, im Kollegium Gesetze zu beschließen, die dann auf sämtlichen Planeten der Konföderation Gültigkeit besitzen. Gesetze auf Bundesebene kann das Kollegium dem Senat nur vorschlagen, jedoch nicht selbst beschließen. |